Zwei neue, große Gebäude der Scientology Kirche befinden sich noch in verschiedenen Stadien der Renovierung und bereiten sich auf ihre Eröffnung vor. Die Einweihung des großen, neuen Gebäudes in Kaohsiung (Taiwan) steht kurz bevor. Die dortige Scientology Kirche ist die erste große Kirche in Asien und wird mit über 10.000 Quadratmetern die größte Scientology Kirche der Welt. Das neue, große Gebäude der Scientology Kirche in Kaohsiung, der zweitgrössten Stadt Taiwans mit 2,7 Millionen Einwohnern, liegt nur ein paar Meter vom Love…
Archiv für die Kategorie „Recht“
„Was ist dran an den Vorwürfen?” – so fragen sich immer wieder die Einwohner der Gemeinde Ausleben
Montag, 20. Juni 2011(Ausleben/Ottleben) Nach über 9 Monaten ist der Fall der Sabrina J. aus A. – wir berichteten in der zurückliegenden Zeit bereits mehrfach darüber – nämlich noch immer nicht abgeschlossen, obwohl nach gegenwärtigem Erkenntnisstand der Ermittlungsbehörden “keine strafrechtlich relevanten Zusammenhänge” zwischen den Ansichten des Jugendamtes und dem Verhalten des Stiefvaters seiner Tochter gegenüber erkennbar seien. Wie aus zuverlässigen Kreisen der Justiz zu entnehmen ist, habe zwar zwischen dem Stiefvater und der Tochter “ein sehr inniger und vertrauensvoller Kontakt bestanden”, diesen könne…
Abmahnung erhalten – was tun?
Freitag, 17. Juni 2011Gemäß der kürzlich von der eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. veröffentlichten Zahlen, geben deutsche Internet Provider monatlich die Benutzerdaten zu 300.000 Internetverbindungen an die Rechteinhaber heraus, nachdem diese entsprechende Gerichtsbeschlüsse erwirkt haben. So verwundert es nicht, wenn sich immer mehr Nutzer von Tauschbörsen mit einer Abmahnung wegen Filesharing konfrontiert sehen. Mitunter umfassen Abmahnungen von Kanzleien, die sich auf das Versenden von Abmahnungen spezialisiert haben, annähernd 20 Seiten. Was sich hinter einer solchen Abmahnung wegen eines angeblichen Urheberrechtsverstoßes verbirgt,…
Mehr Toleranz gegenüber Kinderlärm – Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Freitag, 17. Juni 2011Kinderlachen empfinden die meisten Menschen wohl als ein angenehmes, wenn nicht sogar ansteckendes Geräusch. In manchen Nachbarschaften führt der durch Kinder verursachte Lärm jedoch zu Beschwerden und sogar zu Klagen. Kürzlich wurde daher ein Gesetz beschlossen, nach dem Kinderlärm in der Regel keine „schädliche Umwelteinwirkung“ darstellt. Das Immobilienportal myimmo.de beleuchtet die Hintergründe der Entscheidung des Bundestages. Durch Maßnahmen zum Schallschutz wird die Beeinträchtigung durch Lärm von Flughäfen, stark befahrenen Straßen oder Diskotheken gemindert. Manche Bürger fühlten sich allerdings auch regelmäßig…
Kuren für Mutter und Kind – Weniger Ausgaben bei den Krankenkassen
Freitag, 17. Juni 2011Eltern-Kind-Kuren gelten als Erfolg versprechende Maßnahmen zur Prävention und zur Rehabilitation. Seit 2007 gehören sie zu den Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenversicherungen, allerdings wurde festgestellt, dass die Ausgaben in diesem Bereich rückläufig sind. Das Versicherungsportal private-krankenversicherung.de informiert über die Situation. Krankenkassen wie die AOK sind dazu verpflichtet, medizinisch notwendige Maßnahmen zur Prävention oder zur Rehabilitation in Form von Eltern-Kind-Kuren zu unterstützen. Im Jahr 2007 waren die entsprechenden Ausgaben um fast 17 Prozent und im Jahr 2008 um circa 11 Prozent gestiegen,…
BGH: Verrechnung der Mietminderung mit den Betriebskosten
Mittwoch, 15. Juni 2011In einer kürzlich getroffenen Entscheidung befand der BGH über die Anrechnung der Mietminderung auf die Betriebskostenabrechnung (BGH VIII ZR 223/10). Die Nürnberger Mietrechtsspezialisten der Kanzlei Päch & Päch schildern das wichtige Urteil des BGH. Mit seiner Entscheidung traf der BGH eine Feststellung über die Anrechenbarkeit gerechtfertigter Mietminderungen auf die, dem Mieter in Rechnung zu stellenden, Betriebskosten. Ausgangspunkt seiner Betrachtungen war zunächst § 536 BGB, in dem die Berechtigung zur Mietminderung aufgrund von Sach- und Rechtsmängeln geregelt ist. Der für Mietsachen…
Kindesunterhalt und Verpflichtung zur Nebentätigkeit
Mittwoch, 15. Juni 2011Infolge der Bestimmungen des § 1603 BGB unterliegen unterhaltspflichtige Personen gegenüber minderjährigen Kindern erweiterten Ansprüchen an Unterhaltspflicht und Erwerbsobliegenheit. Hieraus kann sich gegebenenfalls die Notwendigkeit ergeben, einer zusätzlichen Beschäftigung nachzugehen, sofern die Vollzeittätigkeit nicht ausreicht, um den Mindestunterhaltsanspruch der Kinder zu rechtfertigen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken sah in einem aktuellen Urteil davon ab, einen zweifachen Kindesvater zur Aufstockung seiner Einkünfte durch eine Nebenbeschäftigung zu verpflichten (OLG Saarbrücken WF 123/10) und widersprach so in einem wesentlichen Punkt der vorherrschenden Rechtsprechung zum Kindesunterhalt….
Wandbilder auf Leinwand im XXL Format setzen in jeder Wohnung ein Highlight
Donnerstag, 19. Mai 2011Die Wandbilder auf Leinwand im XXL Format vom Unternehmen Galeria XXL überzeugen durch eine große Auswahl an Motiven und einer hochwertigen Verarbeitung. Die Entscheidung des Anbieters für Bilder im XXL Format kommt nicht von ungefähr. Ein jeder weiß, dass man auf großen Bildern Details besser erkennen kann und diese somit eine wesentlich größere Anziehungskraft ausüben. Demzufolge wird Motiven in der Größe XXL eine höhere Aufmerksamkeit geschenkt als beispielsweise einem normalen Foto. Wandbilder im entsprechenden Format setzen in einem Raum völlig…
Tücken der Betriebskostenabrechnung – Vorsicht bei Mietminderungen
Dienstag, 17. Mai 2011Die jährliche Betriebskostenabrechnung sorgt bei vielen Mietern für Unmut, da die Vermieter häufig Nachzahlungen fordern, wobei die Abrechnung in jedem Fall genau geprüft werden sollte. Besondere Aufmerksamkeit ist geboten, wenn in dem betreffenden Zeitraum eine Minderung der Miete angesetzt wurde. Das Immobilienportal myimmo.de erläutert die Zusammenhänge. Im Fall einer Mietminderung aufgrund von Mängeln am Mietobjekt wird die Bruttomiete um einen bestimmten Prozentsatz gesenkt. Dieser ist allerdings auch für die Betriebskostenabrechnung anzuwenden. Häufig gewähren Vermieter zwar eine Mietminderung und berücksichtigen die…
Urteil zu Ratenzuschlägen für Versicherungen
Sonntag, 15. Mai 2011Viele Versicherungen erheben Zuschläge, wenn die Versicherungsbeiträge nicht jährlich in einem Betrag, sondern in mehreren Raten monatlich oder quartalsweise gezahlt werden. Gegen solche Zuschläge haben Verbraucherzentralen geklagt, nun können sie zumindest einen kleinen Erfolg verbuchen. Das Finanzportal geld.de berichtet über das aktuelle Gerichtsurteil. Bei vielen Versicherungen sehen die Allgemeinen Versicherungsbedingungen Zuschläge von bis zu fünf Prozent vor, wenn die Versicherten ihre Beiträge in mehreren Raten pro Jahr zahlen. Als Begründung werden in der Regel höhere Verwaltungskosten angeführt. In einem aktuellen…
Entscheidung des Bundespatentgerichts – JURAWERK
Montag, 9. Mai 2011Das Bundespatentgericht entschied kürzlich, dass die Marke JURAWERK der Braunschweiger Kanzlei jurawerk Rechtsanwälte Twelmeier & Eisele PartG im Deutschen Markenregister einzutragen ist. Denn zum einen besitzt die Marke JURAWERK Unterscheidungskraft und zum anderen ist kein Freihaltebedürfnis vorhanden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Markenanmeldung JURAWERK für die Dienstleistungen Unternehmensberatung, Einziehung von Außenständen (Inkasso), Rechtsberatung und Rechtsvertretung sowie juristische Dienstleistungen wegen vermeintlich fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Hiergegen legte die auf gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht spezialisierte Kanzlei (http://www.jurawerk.de) Beschwerde ein. Zur…
Rezeptfälschen lohnt sich nicht – Kündigung des Versicherungsvertrages
Donnerstag, 28. April 2011Das Einreichen gefälschter Rezepte kann ernste Folgen nach sich ziehen, denn es handelt sich dabei um eine Straftat. Außerdem hat eine private Krankenversicherung infolgedessen das Recht, den Versicherungsvertrag zu kündigen. Das Versicherungsportal private-krankenversicherung.de berichtet über einen entsprechenden Fall. In dem betreffenden Fall ging es um einen pensionierten Polizisten, der bei einer privaten Krankenversicherung versichert war. Über Monate hinweg ließ er sich Kosten für Medikamente erstatten, die er in Wahrheit nie erworben hatte. In der Folge erhielt er eine Kündigung von…
Unwirksame Klauseln im Mietvertrag
Mittwoch, 27. April 2011Mieter müssen bei der Kündigung ihrer Wohnung bestimmte Vorgaben des Vermieters beachten. Vor allem in Bezug auf Renovierungen herrscht jedoch mitunter Unsicherheit. Das Immobilienportal myimmo.de informiert darüber, welche Punkte bei einem Auszug zu berücksichtigen sind. Unklarheit besteht häufig darüber, in welchem Zustand eine Wohnung übergeben werden muss. Viele Mietverträge enthalten Klauseln zur Renovierung bei Auszug. Der Vermieter hat Anspruch darauf, dass der Mieter bestimmte Renovierungen beziehungsweise Schönheitsreparaturen durchführt, sofern dies vertraglich vereinbart wurde. Solche Regelungen betreffen unter anderem das Streichen…
Mietinteressenten zu Selbstauskunft verpflichtet
Montag, 11. April 2011„Mietnomaden“ gehören zu den Schrecken der Hauseigentümer, daher lassen viele Vermieter Interessenten Formulare zur Selbstauskunft ausfüllen. In manchen Fällen stellen Vermieter jedoch Fragen, die rechtlich nicht zulässig sind. Das Immobilienportal myimmo.de erklärt, auf welche Informationen der Vermieter ein Recht hat und in welchen Fällen die Antworten nicht der Wahrheit entsprechen müssen. Personen, die Wohnungen mieten möchten, sind verpflichtet, dem Vermieter bestimmte Auskünfte zu erteilen, wenn er danach fragt. Dazu zählen beispielsweise Angaben zum Nettoeinkommen. Da diese Frage zulässig ist, müssen…
Aufenthalt im Ausland steht Anspruch auf Kindesunterhalt nicht entgegen
Montag, 11. April 2011Die Verpflichtung zum Barunterhalt des Kindes besteht auch dann fort, wenn sich dieses im Rahmen eines Schüleraustausches für längere Zeit im Ausland befindet. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, 4 UF 16/10) in einem Urteil, über das die Familienrechtsspezialisten der Münchener Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner berichten. Hintergrund der Entscheidung des OLG Köln war die Unterhaltsabänderungsklage eines unterhaltsverpflichteten Vaters, dessen Kind sich für mehrere Monate wegen eines Schüleraustausches in den Vereinigen Staaten befand. Die geschiedenen Kindeseltern hatten ihre Unterhaltsverpflichtungen dahin…
Basistarif der privaten Krankenversicherung – Freie Arztwahl mit Einschränkungen
Donnerstag, 7. April 2011Der Basistarif, der 2007 von der Großen Koalition eingeführt wurde, sollte dazu dienen, die Zahl der nicht krankenversicherten Personen in Deutschland zu verringern. Knapp vier Jahre später ist die Bilanz ernüchternd. Das Versicherungsportal private-krankenversicherung.de beleuchtet die Hintergründe. Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde der Basistarif der privaten Krankenversicherung für hilfsbedürftige Personen sowie insbesondere für Kleinunternehmer eingeführt. Dieser darf nicht über dem Höchstbeitrag gemäß der Beitragsbemessungsgrenze aus der gesetzlichen Krankenversicherung liegen und soll die gleichen Leistungen abdecken. Derzeit sind rund 20.000 Deutsche im…
Das Recht zur Mietminderung bei zu kleiner Wohnfläche
Mittwoch, 6. April 2011Die Nürnberger Anwaltskanzlei Päch & Päch informiert aus Anlass eines Urteils des Bundesgerichtshofes vom 2. März 2011 (BGH VIII ZR 209/10) über das Recht zur Mietminderung für den Fall, dass eine möbliert vermietete Wohnung die vertraglich vereinbarte Wohnungsgröße unterschreitet. Dem Mieter wird von § 536 Abs.1, S.1 BGB ein Recht auf Mietminderung eingeräumt, sofern die gemietete Sache unter Mängeln leidet. In seiner Entscheidung vom 2. März 2011 entschied der Bundesgerichtshof darüber, ob ein Minderungsrecht besteht, sofern eine erhebliche Abweichung zwischen…
Vermutungen rechtfertigen keine Anfechtung der Erbausschlagung
Mittwoch, 6. April 2011Ob ein Erbe den in Aussicht stehenden Nachlass annimmt, bleibt ihm grundsätzlich selbst überlassen. Wie auch immer die Entscheidung ausfällt: Die Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter rät anhand eines Urteils des Oberlandesgerichtes Düsseldorf vom 31. Januar 2011 allen Erben dazu, sich von nachweisbaren Fakten leiten zu lassen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte im fraglichen Urteil (OLG Düsseldorf, I-3 Wx 21/11) über die Wirksamkeit der Anfechtung einer Erbausschlagung zu befinden. In dem, der Anfechtung zugrunde liegenden, Sachverhalt hatte die erbberechtigte Stieftochter mittels Erklärung…
